“Über die Riots zu sprechen, ist schwierig, ...”
Nachdem Ende Oktober dieses Jahres im Pariser Vorort Clichy-sous-Bois zwei
Jugendliche auf der Flucht vor der Polizei durch Stromschläge getötet wurden
und der amtierende Innenminister Nicolas Sarkozy in Reaktion auf den Vorfall
seine rassistischen Verbalattacken auf die EinwohnerInnen der Vorstädte
fortsetzte und sogar noch zuspitzte, wurden die französischen Banlieues
über Wochen hinweg zum Schauplatz von Unruhen. Die Kulturrisse baten
Katja Diefenbach von b_books, Berlin zum Interview und um ihre Meinung zu
den aktuellen Ereignissen in Frankreich sowie zu deren medialer Bearbeitung
Kulturrisse:
Lässt sich in der Berichterstattung der letzten Tage
über die Aufstände in den französischen Vorstädten
Ihres Erachtens ein dominantes Erklärungsmuster
ausmachen und teilen Sie den Eindruck, dass sich
diese durch eine Leerstelle auszeichnet, welche das
Moment des Aufstands selbst betrifft?
Katja Diefenbach:
Die liberalen Medien bieten zur Erklärung der Riots
die ganze Bandbreite sozialer Ausschlussformen auf,
die langen Linien des französischen Rassismus, das
vorstädtische Regime aus Arbeitslosigkeit und Langeweile,
den Bullenterror, den abgefuckten Städtebau
der Banlieues, die bereits im 19. Jahrhundert als
Gürtel, zuerst um ein paar wenige Großstädte – Paris,
Lyon, Lille – angelegt wurden, um dort die „gefährlichen
Klassen“, Arme und IndustriearbeiterInnenschaft,
später EinwanderInnen, sicher deponieren zu
können. In diesem Sinne existiert eine rege sozialmediale
Erklär- und Verstehmaschine. Von einer
Situation der Zensur oder starker inhaltlicher Ideologisierung
– nehmen wir die konservativen Medien
und die Statements der „Neuen Philosophen“ für
einen Moment aus – sind wir weit entfernt. Die Ideologisierung
liegt eher in der Institution der Trennung,
in der sozial-medialen Betreuung von Riots,
deren Ursachen man kritisch repräsentiert, aber
ansonsten alles an seinem Platz belässt. Das beginnt
bereits bei der Frage, wer spricht. VertreterInnen von
Organisationen aus den Vorstädten wie dem
Mouvement de l’immigration et des banlieues (MIB) oder
von Les Indigènes de la République kommen fast nur in
linken Zeitschriften zu Wort.
Über die Riots zu sprechen,
ist schwierig. Man wird schnell pathetisch,
eignet sich die Sache an oder arbeitet mit politischen
Erklärungen, die man bereits zur Hand hatte. Auf
der einen Seite setzten die Riots etwas außer Kraft;
das ist das Spannende, er ist eine Unterbrechung,
eine Art Ausnahmezustand gegen den Ausnahmezustand;
gleichzeitig sind sie natürlich – auch aufgrund
der hohen Spontaneität und der Logik des Hasses –
voller Splitter des Bestehenden: Jungsgehabe, nächtliche
Spiele mit den Bullen, Drauf-Scheißen, dass
man das eigene Viertel zerlegt. Entscheidend – und
diese Frage richtet sich nicht nur an die, die nachts
abgehen – erscheint mir, ob und wie sich die Sache
mit anderen sozialen und politischen Praktiken verbindet.
Kulturrisse:
Obwohl Organisationen wie das MIB immer wieder
auf eine lange Geschichte der autonomen Kämpfe in
den Banlieues verweisen, meinte einer ihrer Vertreter
unlängst in einem Interview mit der italienischen
Tageszeitung Il Manifesto, die Revolten der Banlieues
von heute und jene der 1980er Jahre unterscheiden
sich auch fundamental im Hinblick auf den Umstand,
dass die Proteste damals noch mit konkreten
politischen Forderungen verbunden waren, während
die Jugendlichen heute desillusioniert seien – auf der
anderen Seite gäbe es gegenwärtig nur mehr „den
Feind“. Was hältst du von solchen Argumenten?
Katja Diefenbach:
Vor einigen Wochen hat Mogniss Abdallah von der
MIB auf der Transnational Europe-Konferenz in
Köln in gewisser Weise besorgt oder zumindest vorsichtig,
die relative Distanz zu seinen Erfahrungen
der 80er Jahre deutlich machend, darüber gesprochen,
dass er den Eindruck habe, die jetzigen Riots
würden nicht wie die großen Krawalle 1981 in Minguettes,
im Osten von Lyon, in eine Welle politischer
Selbstorganisierung münden, die damals mit dem
Marche pour l’Egalité, bei dem 1983 Hunderttausende
in Paris auf die Straße gingen, ihren symbolischen
Anfang nahm. Omeyya Seddik, der auch beim MIB
organisiert ist, äußerte sich in Il Manifesto ähnlich.
Ich selber kann zu dieser
Frage nichts sagen; ich weiß es nicht. Ich kann nur
darauf verweisen, dass man einberechnen muss, was
seit den 80er Jahren passiert ist: Zum einen die sozialtechnokratische
Umarmungsstrategie der sozialistischen
Regierung Mitterand, die versuchte, radikale
politische Forderungen ins Aus laufen zu lassen,
indem sie sie sozialarbeiterisch und multikulturell
moderierte, oder auf Fragen medialer Repräsentanz
verkürzte, sodass schließlich S.O.S. Racisme den Ort
und das Bild des Antirassismus prägte. Darauf folgte
Anfang der 90er mit Innenminister Pasqua eine fast
rein repressive Politik der Inneren Sicherheit, der Zero
Tolerance-Maßnahmen, der zunehmenden Belagerung
der Viertel durch Bereitschaftspolizei und die
Konstruktion eines neuen sozialen Feindbildes, einer
paranoiden Mischung aus Migrant, Dealer und organisiertem
Kriminellen.
Damals starben innerhalb
von zwei Jahren über 200 Menschen aus den Vorstädten
bei Auseinandersetzungen mit der Polizei. Aufgrund
dieser überschäumenden Polizeigewalt und der
double peine, der Doppelbestrafung, bei der Leute
ohne französischen Pass nach der Haft abgeschoben
wurden – eine Maßnahme, die Sarkozy jetzt wieder
gegen Verurteilte der Riots anwenden will – gründete
sich die MIB, die mit selbstorganisierten Gruppen wie
der Arbeitslosen-Koordination AC! zusammenarbeitet
und damit einer möglichen Matrix postfordistischer
Kämpfe folgt: Selbstorganisierung, Kooperation und
politische Arbeit gegen Rassismus und kapitalistische
Prekarisierung. Nach einem sozialistischen Intermezzo
der „intelligenteren Repression“ und der so
genannten Nachbarschaftspolizei setzte Innenminister
Sarkozy erneut auf den Einsatz von Bereitschaftspolizei-
Einheiten der CRS und der BAC, Brigades
anti-criminalistes, die allerdings auch schon vorher in
den Nächten die Szenerie bestimmten.
Ob die Riots, die jetzt
passiert sind, sich mit den Aktionen der MIB oder
anderer politischer Organisationen verbinden, ist
eine offene Frage, die sich nur praktisch beantworten
lässt. Sie berührt die benachbarte Frage nach den
politischen Teilungen zwischen Aktivismus und Straße,
die sich – wir erinnern uns an das peinlich missionarische
und auch das gefährlich organische Erbe
der Linken – nicht einfach und voluntaristisch überschreiten
lassen; solange sie aber getrennt bleiben,
bleibt die Lage verwaltbar.
Kulturrisse:
In Statements, wie sie von VertreterInnen des MIB
und anderer Organisationen aus den französischen
Vorstädten in den letzten Tagen abgegeben wurden,
findet sich neben dem Verweis auf die miserable
soziale Situation vor allem jener auf die systematischen
Übergriffe und Schikanen seitens der Polizei
sowie auf die Doppelbödigkeit der Justiz, welche
sich mit der „Law&Order;“-Politik seit dem Amtsantritt
von Sarkozy noch zugespitzt habe. Sind die
Aktionen vor allem eine Antwort auf solche Formen
von institutionellem Rassismus und Gewalt?
Katja Diefenbach:
Die repressive Linie im französischen Rassismus
spielt – glaube ich – eine große Rolle. Sie zerfräst die
Alltagserfahrungen in den Vierteln. Die exorbitante
Politik des Ausnahmezustandes, der nun auf drei
Monate verlängert wurde, setzt genau diese Linie
fort. Auf die Riots ist somit ein Rechtsruck gefolgt
und eine Normalisierung von Sondermaßnahmen.
Sarkozys Linie wird mehrheitlich anerkannt. Zur Zeit
urteilen Schnellgerichte die Leute ab, die bei den
Riots inhaftiert wurden. Gegen ungefähr 600 von
rund 3000 Festgenommenen ist bisher Anklage
erhoben worden; die meisten haben nur Pflichtverteidiger;
es hagelt einjährige Haftstrafen ohne
Bewährung. Erstmals wurde in der Pariser Vorstadt
Draveil die schon oftmals erhobene populistische
Forderung der französischen Rechten umgesetzt,
Familien, deren Kinder an Unruhen beteiligt waren,
die städtischen Sozialleistungen zu streichen.
Kulturrisse:
André Glucksmann hat kürzlich – in wechselseitig
diskreditierender Absicht – die Revolten in den
Banlieues mit den Kämpfen der Kulturprekären in
Frankreich in Beziehung gesetzt. Wie erklärst Du
dir eine solche Argumentation und die Position der
„Neuen PhilosophInnen“ zu den Riots im
Allgemeinen?
Katja Diefenbach:
Glucksmanns Argumentation lässt sich wahrscheinlich
seit Ende der 70er Jahre auf das Muster herunterbrechen,
die Fehler, die reaktionären Bestandteile,
das Scheitern linker Praktiken für die These einzusetzen,
sie seien grundsätzlich terroristisch, das
heißt, radikale Veränderungen seien unmöglich oder
katastrophisch. Das Unerträgliche dieses Projekts
liegt darin, von Anfang an die dramatischen Verwerfungen
der Linken, Kambodscha oder den Stalinismus,
dafür zu benutzen, sich vom Politischen loszusagen.
Im Namen der Opfer und im Namen der
Toten haben sie ihr Projekt, Ex-Linke-reintegrierensich-
als-Mahner in die Gesellschaft, vorangetrieben.
Soweit zur Operation der „Neuen Philosophen“, zu
denen Theoretiker wie Glucksmann, Levy oder Finkielkraut
zählen, die aus der radikalen Linken, zum
Teil aus der gauche proletarienne und der Erfahrung
von 1968 kommen. Glucksmanns Argumentation ist
also nichts Neues. Auffällig ist, dass sich seine Strategie
auszuweiten beginnt. Sexismus und Antisemitismus
werden heute aus der Mitte der Gesellschaft
angegriffen, sofern sich das mit der Integrationsforderung
an MigrantInnen verbinden lässt. Das heißt
nicht, dass die Kritik an Sexismus oder Antisemitismus
vernachlässigenswert wäre, ganz im Gegenteil.
Aber man muss diese Voraussetzung benennen, von
der aus zum Beispiel Glucksmann die reaktionären
Moleküle in den Riots – den Gewaltfetischismus von
Jungs, den Sexismus, die aufkommenden Identifizierungen
mit dem politischen Islam – dazu benutzt,
die Sache insgesamt zu liquidieren. Seine Strategie
ist gänzlich anti-politisch. Sie setzt die Gefahren und
das Scheitern der Kämpfe mit den Kämpfen gleich.
Kommentar
Der Pariser November, die Intellektuellen
und die Insurrektion.
Der französische Philosoph André Glucksmann
beschreibt die Jugendlichen der Pariser Banlieues in
einem Interview mit 3sat als Brandstifter und Mörder.
Abgesehen davon, welche altbekannten Stereotype in
diesen Begrifflichkeiten anklingen, ist die Figur des
„Brandstifters“ im Sinne des Anheizens rassistischer
Diskurse wohl eher auf den PhilosophInnen selbst
zurückzuwerfen. Rechten PolitikerInnen und PhilosophInnen
muss in diesem Kontext ein wohl überlegtes
Kalkül vorgeworfen werden, wenn sie ihre
Funktion im spektakelhaften Medienbetrieb nicht
nur nicht reflektieren, sondern auch offensiv-affirmativ
weiterentwickeln; sei es zur Erhöhung ihres
Bekanntheitsgrads oder in Hinblick auf die französischen
Präsidentschaftswahlen 2007.
Justizminister Clément
betonte öffentlich, dass er persönlich die Staatsanwälte
angewiesen habe, in den Schnellprozessen
gegen festgenommene Jugendliche systematisch
Haftstrafen ohne Bewährung zu fordern, Innenminister
Sarkozy nannte die Jugendlichen in den Banlieues
racaille (Gesindel, Pack) und kündigte selbst
im Falle gültiger Aufenthaltsgenehmigungen die
sofortige Abschiebung der Verhafteten an. Diskursive
Unterstützung erhält die Regierungspolitik von
den rechten „Medien-Intellektuellen“: Was in Österreich
Wendephilosophen wie Konrad Paul Liessmann
oder Rudolf Burger auf der Ebene der Affirmation der
schwarzblauen Regierung besorgten, wird in Frankreich
derzeit in einer neuen und wesentlich aggressiveren
Weise abgeführt. Nicht nur Glucksmann ist da
zu nennen (der im Übrigen Sarkozys Wortwahl
explizit verteidigte), sondern etwa auch Alain
Finkielkraut, dessen mediale Entgleisungen in der
Aussage gipfelten, dass es sich „nicht um eine
Revolte gegen den Rassismus der Republik, sondern
um ein gigantisches antirepublikanisches Pogrom“
handle.
Derart haarsträubende Selbstinstrumentalisierung
von PhilosophInnen für rassistisch-reaktionäre Projekte
lässt erneut die Funktion von Intellektuellen in
schlechtem Licht erscheinen. Anstelle der massiven
Affirmation einer repressiven Staatsgewalt und des
Aufheizens der Diskurse mittels Stereotypen wäre es
an der Zeit, sich mit dem Aspekt des Aufstands, des
ereignishaften Bruchs, der Insurrektion zu befassen,
dabei auch genauer zu unterscheiden zwischen
machistischen Krawallritualen und einer Form der
massenhaften Nonkonformität, die sich in den Banlieues
zur Erscheinung bringt. Diese Erscheinung als
rein negative zu verstehen greift schon zu kurz. Es ist
nicht allein die Antwort auf soziale Verhältnisse und
misslungene Integrationsmodelle – seien sie französisch,
englisch, deutsch oder österreichisch –, und
wohl auch nicht allein die Antwort auf gekürzte
Kulturprogramme, wie das Wolfgang Zinggl in
einem Presse-Interview diagnostiziert. Ebenso ist es
nicht allein ein allgemeiner Ausdruck der evidenten
Krise der repräsentativen Demokratie und des
Wohlfahrtsstaats.
Ist es nicht vielmehr so, dass neben diesen negativen Aspekten in der Insurrektion
des Pariser November zugleich die Suche
nach etwas liegt, das sich noch nicht in Begriffe
fassen lässt? Etwas, das aus der Nonkonformität entsteht,
aber auch über sie hinausgeht? Dass sich hier
– allen realen und symbolischen Ausschlüssen zum
Trotz – eine soziale Positivität manifestiert, deren
potenzielle politische Artikulation auf dem Spiel steht?
Fragen dieser Art würden einen emanzipatorischen
Diskurs auszeichnen, einen Diskurs, in dem auch
Intellektuelle und KulturproduzentInnen sich nicht
im vorauseilenden Gehorsam dem dominanten Amalgam
von Spektakel-Logik und repressiver Staatsmacht
unterwerfen, sondern an der Formulierung
und Formierung von Gegenprojekten teilhaben.
Gerald Raunig
